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Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Musikhaus Schoenau
für Lieferung und Leistung innerhalb Deutschlands
I. Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Soweit
gesetzlich zulässig, gelten diese Bedingungen für alle Leistungen des Musikhaus Schoenau mit Einschluss der Beratungsleistungen.
II. Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages.
Soweit nicht anderweitig vertraglich etwas anderes vereinbart, kommt auf Seiten von Musikhaus Schoenau der Vertrag zustande mit Musik und Pianohaus
Robert Schoenau, Inhaber Hans-Joachim Reh, geschäftsansässig im Schiffenberger Weg 111, 35394 Giessen. Die Bestellung des Kunden, gleich
welchen Mediums er sich bedient, z.B. schriftlich, mündlich oder fernmeldetechnischer Art, ist ein für den Kunden verbindliches Angebot.
Musikhaus Schoenau kann dieses Angebot nach seiner Wahl in angemessener Zeit durch Erteilung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch,
dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird. Sofern Musikhaus Schoenau eine schriftliche Auftragsbestätigung wählt,
ist die Dokumentationsart ausdrücklich freigestellt. Die Bestätigung kann schriftlich, per Fax oder per email vorgenommen werden.
III. Preise / Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Geschäftssitz Gießen. Die Preise für
Endverbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der zur Zeit gültigen Umsatzsteuer. Service, sowie weiterführende
Beratungsleistungen, werden zusätzlich ausgewiesen und berechnet. Musikhaus Schoenau behält sich das Recht vor, bei Verträgen
mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen
oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so hat der Kunde ein Kündigungsrecht.
Lieferungen erfolgen per UPS-Nachmahme (5,-€) oder per Vorkasse. Erfolgt die
Lieferung auf Rechnung, so ist die Rechnung unverzüglich ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug,
so ist Musikhaus Schoenau berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Kann Musikhaus Schoenau einen
höheren Verzugsschaden nachweisen, hat Musikhaus Schoenau das Recht, diesen geltend zu machen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Musikhaus Schoenau schriftlich anerkannt sind. Bei Versendung
der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet.
IV. Versand
- Versandkosten
Die Versandkosten betragen
- bis 3Kg: 6,-€
- bis 15Kg: 7,70€
- bis 31Kg: 9,80€
- UPS-Nachnahme-Gebuehr: 5,-€
- Versandabwicklung
Musikhaus Schoenau ist bereit, bei einem Mindestauftragswert von 25 Euro einschließlich
Mehrwertsteuer, die bestellten Waren zu versenden. Falls der Kunde den Versand mit einem geringeren Warenwert wünscht, behält sich
Musikhaus Schoenau vor, einen Mindermengenzuschlag zur Aufwandsdeckung zu berechnen. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Gefahr des
Kunden. Die Gefahr des Verlustes und der Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald Musikhaus Schoenau die Waren dem Versandunternehmen
ordnungsgemäß übergeben hat. Alle Waren werden von Musikhaus Schoenau automatisch transportversichert. Die Kosten hierfür betragen
0,5% des Warenwertes und werden automatisch in der Rechnung berücksichtigt. Sollte der Kunde keine Versicherung wünschen und das Risiko des Verlustes
oder Verschlechterung auf dem Transportweg ausdrücklich zu tragen bereit sein, kann der Versicherungsschutz nur dann entfallen, wenn der
Kunde dieses bei der Bestellung schriftlich dokumentiert hat. Musikhaus Schoenau hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Es wird
sich hierbei nur renommierter Beförderungsunternehmen bedienen. Musikhaus Schoenau wird die Ware dem Versandunternehmen in einer geeigneten Verpackung
übergeben. Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials übernimmt Musikhaus Schoenau keine Haftung. Soweit große, schwere,
nicht vom Hersteller verpackte Ware zum Versand kommt, z.B. bei Flightcases, Schaumstoff und Schlagzeugkoffern, wird die Verpackung gesondert berechnet.
Die Kosten der Verpackung sind dem Kunden mit der Auftragsbestätigung mitzuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der
Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen
schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei nicht sichtbaren Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet, diese sofort Musikhaus Schoenau zu melden.
Bei fehlender Dokumentation der Schäden bzw. bei verspäteter Rüge zunächst nicht sichtbarer Schäden erlöschen insoweit
sämtliche Rechte des Kunden.
V. Rückgaberecht
bei Verbraucherverträgen. Soweit das Fernabsatzgesetz bei Distanzverträgen
(Verbraucherverträgen) Anwendung findet, wird das Widerrufsrecht aufgehoben und durch ein uneingeschränktes Rückgaberecht ersetzt.
Der Kunde ist berechtigt, sein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen, beginnend mit dem Tage des Erhalts der Ware, auszuüben. Das Rücknahmeverlangen
des Kunden muss von ihm schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger (Fax, email) gegenüber Musikhaus Schoenau geltend gemacht werden,
wobei eine Begründung nicht erforderlich ist. Musikhaus Schoenau trägt, sofern der Warenwert mindestens 40 Euro beträgt, die
vollständigen Kosten der Rücksendung; im übrigen trägt sie der Besteller. Es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der
Bestellware. Musikhaus Schoenau wird unmittelbar nach Zugang des Rücknahmeverlangens die Rücknahme beim Kunden veranlassen und zwar von Musikhaus Schoenau
entweder per UPS, Spedition oder Zusendung eines Freeway-Aufklebers der Deutschen Post AG. Unmittelbar nach Eingang der Rücksendung bei Musikhaus
Schoenau wird die Ware geprüft und alsdann innerhalb von 30 Tagen die Kostenerstattung zins- und spesenfrei nach Wahl von Musikhaus Schoenau
erbracht, und zwar entweder durch Überweisung, sofern die Kontonummer bekannt ist, ansonsten durch Versendung eines Schecks.
VI. Lieferzeit
Musikhaus Schoenau wird sich bemühen, die Lieferung unverzüglich
nach Zustandekommen des Vertrages auszuführen. Sofern nichts gegenteiliges
ausdrücklich vereinbart worden ist, ist Musikhaus Schoenau zu Teillieferungen
berechtigt. Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, wird
Musikhaus Schoenau eine Lieferfrist angeben. Musikhaus Schoenau kommt
nicht in Verzug, wenn diese angegebene Lieferfrist um weniger als 18 Tage
überschritten wird. Diese Frist verlängert sich entsprechend
bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen
Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz
der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht
vermieden werden können. Stellt sich innerhalb dieser Nachlieferungsfrist
heraus, dass die Lieferung unmöglich oder für Musikhaus Schoenau
unzumutbar ist, ist Musikhaus Schoenau berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Für diesen Fall sind Schadenersatzansprüche beiderseitig ausgeschlossen.
Gerät Musikhaus Schoenau gleichwohl in Verzug, so ist deren Schadenersatzpflicht
im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30% des vorhersehbaren
Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen
nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
VII. Gewährleistung
Liegt ein von Musikhaus Schoenau zu vertretender Mangel vor, so ist Musikhaus
Schoenau nach seiner Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung
berechtigt. Im Falle der Beseitigung des Mangels ist Musikhaus Schoenau
verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen,
insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen,
soweit diese sich nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach
einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Bei Versandgeschäften
ist also der Empfänger verpflichtet, die Ware auf seine Kosten und
Risiken nach dem Sitz von Musikhaus Schoenau zu senden. Das Risiko und
die Kosten der Rücksendung trägt Musikhaus Schoenau, falls die
Mängelrüge berechtigt war. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl oder ist Musikhaus Schoenau zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung
nicht bereit, oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus, und zwar aus Gründen, die Musikhaus Schoenau
zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Darüber hinausgehende
Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich
entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des
Kunden, sind ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsvereinbarung gilt nicht,
soweit die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht. Sie gilt auch dann nicht, wenn der Kunde wegen Fehlens einer zugesicherten
Eigenschaft Schadenersatzansprüche geltend macht. Wird eine vertragswesentliche
Pflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Musikhaus Schoenau
auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Gewährleistungsfrist
beträgt 24 Monate ab Übergabe der Kaufsache. Von dem Gewährleistungsrecht
sind solche Waren und Lieferungen ausgeschlossen, auf die üblicherweise
keine Gewähr übernommen wird, wie Röhren, Lampen oder sonstige
dem Verschleiß unterliegenden Teile.
VIII. Warenrücknahme
Außerhalb des gesetzlichen Rückgaberechts bei Verbraucherverträgen
wird Musikhaus Schoenau Ware nur dann zurücknehmen, wenn das Rücknahmerecht
individuell mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages mit dem Kunden schriftlich
vereinbart wurde. Unbeschadet dessen besteht eine Rücknahmeverpflichtung
von Musikhaus Schoenau nur dann, wenn die Ware und die Originalverpackung
sich in einem einwandfreien Zustand befinden und die Rücksendung
frachtfrei an den Geschäftssitz von Musikhaus Schoenau erfolgt. Falls
Ware ohne vorherige Rücknahmeverpflichtung zurückgesandt wird,
behält sich Musikhaus Schoenau vor, die Annahme zu verweigern. Der
Abschluss einer Rücknahmevereinbarung ist generell ausgeschlossen
bei solchen Waren, die auf speziellen Wunsch des Kunden gefertigt wurden
oder, weil nicht lagermäßig vorhanden, nach Zustandekommen
des Vertrages von Musikhaus Schoenau ausdrücklich bestellt worden
sind. Auf diesen Umstand hat Musikhaus Schoenau den Besteller hinzuweisen.
Unterbleibt ein solcher Hinweis, so kann der Besteller davon ausgehen,
dass die Ware lagermäßig vorhanden ist. Das Rückgaberecht
des Bestellers endet nach Ablauf von 14 Tagen nach Übernahme der
Ware. Im Falle rechtmäßiger Ausübung des Rückgaberechtes
muss der Besteller die Ware ohne Gebrauchsspuren, in der Originalverpackung
und frei von Rechten Dritter zurücksenden. Ab einem Warenwert von
40,-EURO gehen die Rücksendekosten zu Lasten von Musikhaus Schoenau.
IX. Eigentumsvorbehalt
Musikhaus Schoenau behält sich das Eigentum an allen Kaufsachen bis
zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Kunden ist Musikhaus Schoenau berechtigt, die Kaufsache
zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung
der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Bei Pfändung
und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Musikhaus Schoenau unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen.
X.
Erfüllungsort
Erfüllungsort
für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Gießen
als Geschäftssitz von Musikhaus Schoenau.
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